Abwahlantrag gescheitert

Abwahlantrag gegen unseren Bürgermeister Wolfgang Lehrke gescheitert

Ratsherr Heiko Balke (WGN) hatte einen Antrag auf Abwahl unserer Bürgermeistern gestellt und als Begründung fehlende Bürgernähe angegeben. In der Sitzung vom 25.09.2014 wurde über diesen Antrag abgestimmt und wenig überraschend stimmten 8 Ratsmitglieder (CDU und WGN) für die Abwahl und 5 Ratsmitglieder (SPD) dagegen. Für eine Abwahl ist jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich, was im Fall des Hohnhorster Gemeinderates 9 Stimmen bedeutet. Somit ist der Antrag gescheitert und man kann jetzt in Ruhe über dessen Sinn grübeln ... ganz abgesehen davon, dass unser Bürgermeister sich keines Vergehens schuldig gemacht hat, das auch nur ansatzweise eine Abwahl rechtfertigt. Er vertritt lediglich politische Standpunkte, die CDU und WGN offensichtlich nicht gefallen.

Die üblichen demokratischen Spielregeln im Gemeinderat sind eigentlich einfach: irgendjemand stellt einen Antrag, es wird abgestimmt und wenn die Mehrheit für den Antrag stimmt, ist er angenommen und wird in die Tat umgesetzt; und wenn die Mehrheit gegen den Antrag stimmt, dann ist er halt vom Tisch. Da CDU und WGN ja ohnehin zusammen über die Mehrheit verfügen, können sie also sowieso jeden Vorschlag der SPD-Fraktion ablehnen - da wäre die Farce dieses Abwahlantrages nicht nötig gewesen. Jedenfalls wirft dieses Verhalten der politischen Konkurrenz eine bezeichnendes Licht auf deren demokratische Kultur und auf die zukünftige Arbeit im Gemeinderat darf man ja schon jetzt gespannt sein.