Aktuelle Entwicklung der rechtsextremen Szene in Niedersachsen und ihre Vernetzung

Fachgespräch mit Maren Brandenburger,
Niedersächsische Verfassungsschutzpräsidentin

Der SPD-Bundestagsabgeordete Sebastian Edathy lädt recht herzlich zu einer Informationsveranstaltung mit der niedersächsischen Verfassungsschutzpräsidentin, Maren Brandenburger, die seit diesem Jahr die Behörde leitet, über die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Rechtsextremismus. Rechtsextremismus ist nach wie vor eine ernstzunehmende Gefahr für unsere Demokratie. Immer mehr Rechtsextremisten sitzen in Parlamenten und kommunalen Gremien; immer brutaler ist das Vorgehen der organisierten Neonazis. Zudem hat sich die Szene verjüngt.

Seit 2006 versuchen rechtsextreme Geschichtsverdreher, Bad Nenndorf zu einem Neonazi-Wallfahrtsort zu machen. Auf den s.g. „Trauermärschen“ ziehen u.a. verurteilte Holocaustleugner durch Bad Nenndorf und steuern das Winklerbad an. Gegen die Rechtsextremisten, die aus dem ganzen Bundesgebiet anreisen, stellt sich jedes Jahr ein breites zivilgesellschaftliche Bündnis. In Bad Nenndorf schauen die Demokratinnen und Demokraten nicht weg, sondern handeln.

Wie hoch ist das Gefahrenpotential, das von der rechten Szene ausgeht? Das soll Thema unseres Fachgesprächs mit Maren Brandenburger sein. Selbstverständlich wird es viel Raum für Ihre Fragen geben.