Finsterle soll Mandat niederlegen

Die SPD-Fraktion will die aus der Partei ausgetretene Sabine Finsterle auffordern, auch ihr Mandat im Rat der Stadt Bad Nenndorf abzugeben. Fraktionssprecher Volker Busse sagte dieser Zeitung, Finsterle sei als Sozialdemokratin gewählt worden, also solle sie auch den Rat verlassen, wenn sie der Partei den Rücken kehre.

(gus). Finsterle hatte bis gestern noch keine entsprechende Post erhalten. Sie sei zum einen überrascht, wundere sich aber auch nicht allzu sehr über diese Reaktion. „Das passt ja ins Bild“, sagte sie. Sie wisse aber, dass sie niemand zum Mandatsverzicht zwingen kann.

Davon abgesehen bezweifelt Busse, dass die Gruppe SPD/Linke wegen des Austritts in den Ausschüssen Sitze verliert. Parteilose Mandatsträger werden bei der Sitzvergabe nicht berücksichtigt, so Busse. Daher bleibe alles wie gehabt.

Auf Samtgemeindeebene hatte Finsterle aus freien Stücken auf ihren Sitz verzichtet, weil sie über die Liste in den Rat eingezogen war. Dies stuft Samtgemeindeverbands-Vorsitzender Udo Husmann als ehrenwertes Verhalten ein. Bei einer Personenwahl, wie in Finsterles Fall für den Stadtrat, sei das etwas anderes, da spielten auch persönliche Dinge eine Rolle beim Wahlverhalten.

Den Parteiaustritt bewertet Husmann kritisch. Er könne es nachvollziehen, wenn jemand seine politische Arbeit im Ortsverein einschränkt, wenn es dort Zerwürfnisse gebe. Aber ein Austritt aus der Partei sei tief greifender. „Da habe ich andere Erwartungen“, so Husmann. Immerhin habe die SPD im Samtgemeinderat mit Lutz Oltrogge einen „exzellenten Nachrücker“ mit viel Erfahrung und Kompetenz für die anstehenden Bauprojekte wie das Feuerwehrhaus.

sn-online.de vom 08.01.2013